Noch vor dem Sommer soll eine Verordnung auf EU-Ebene verabschiedet werden, die europaweit einheitliche Regeln für Online-Dienste und Plattformanbieter schaffen soll. In der letzten Runde der Trilog-Verhandlungen einigten sich die EU-Kommission, die Vertreter der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf für das sogenannte Digitale Dienste Gesetz. Damit ist das wohl wichtigste digitalpolitische Vorhaben der derzeitigen Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen auf den Weg gebracht. Grund genug einmal genauer drauf zu schauen, zumal die digitalpolitische Vergangenheit der Kommissionpräsidentin nicht unbedingt Gutes vermuten lässt.

Worum es geht Es ist schon manchmal merkwürdig, was die Europäische Kommission so für Vorstellungen hat. Im Jahr 2022, könnte man meinen, ist es völlig unübersehbar, dass Journalisten, Menschenrechtler und politisch engagierte Bürger auf sichere Kommunikation angewiesen sind. Und doch hält die Kommission an einem Vorhaben fest, dass selbst die -bislang auf ganzer Linie gescheitere- Vorratsdatenspeicherung in den Schatten stellt. In einem Strategiepapier schlägt die EU-Kommission Maßnahmen vor, die den weltweiten Handel mit Darstellungen von sexuellem Missbrauch an Kindern bekämpfen sollen.

Es ist mal wieder Zeit, sich mit einer neuen Technologie auseinander zu setzen. Auch als Versuch, diesem Blog etwas neues Leben ein zu hauchen. Tatsächlich ist mir die ständige Updaterei von WordPress ein bisschen auf die Nerven gegangen. Seit ich dieses Blog angefangen habe, hat sich WordPress von einer kleinen Blogsoftware zu einem recht schwergewichtigen Content-Management-System entwickelt. Die Software kann inzwischen eine Menge, was leider bedeutet, dass von der früheren Einfachheit nicht viel geblieben ist.